Schlagwort: Legal Tech

Smart Contracts und Blockchain

Ein besonders interessanter Aspekt der Legal Tech, der potentiell alle Gebiete des Wirtschaftsrechtes betreffen kann, sind Smart Contracts. Das Konzept von Smart Contracts ist bereits seit längerem existent, die Verbreitung hat allerdings erst in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Dies hängt nicht zuletzt mit dem Aufkommen der Ethereum Virtual Machine zusammen, die praktisch gesehen einer der wichtigsten Schauplätze zur Entwicklung […]

Weiterlesen

Kündigungsschutz: Vorabprüfung mit Online-Plattform

Kündigungen von Arbeitsverhältnissen erfolgen nicht selten zu Unrecht. Das Arbeitsrecht sieht eine ganze Reihe von Kündigungsschutzgründen vor. Das Problem vieler Arbeitnehmer: eine Kündigung wird nach drei Wochen unanfechtbar – es gilt schnell zu reagieren. Dies kann Schwierigkeiten bereiten, da der Gekündigte häufig keinerlei Vorstellung von seiner rechtlichen Lage hat. Nicht selten stehen auch Sprachbarrieren oder allgemeine Verunsicherung (nicht zuletzt aus […]

Weiterlesen

BGH: Zulässigkeit eines Vertragsgenerators

Rechtsdienstleistungen sind nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) erlaubnispflichtig. Die Erlaubnis ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. In Einzelfällen ist die Abgrenzung zwischen erlaubnispflichtiger Rechtsdienstleistung und einer allgemeinen Dienstleistung mit lediglich rechtlichem Bezug schwierig, insbesondere weil schon das RDG selbst hier Ausnahmen formuliert. Angebote, die sich an der Grenze bewegen, sind nicht selten Gegenstand rechtlicher Streitigkeiten. So auch im vorliegenden Fall. Sachverhalt Klägerin […]

Weiterlesen

Interview mit Christian Solmecke zur Reform des Rechtsdienstleistungsmarktes

Der Bundestag hat am 10. Juni 2021 das Gesetz zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt verabschiedet. Unternehmensrecht Aktuell hat RA Christian Solmecke, Partner der Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke, zum Gesetz befragt. UA: Der Gesetzesbegründung lassen sich zwei primäre Stoßrichtungen entnehmen, nämlich zum einen der Schutz der Verbraucher durch Informationspflichten, zum anderen der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit von Rechtsanwälten bei geringen Streitwerten. […]

Weiterlesen

AG Coburg: Inkassozession zugunsten eines Legal Tech-Dienstleisters

Gewerbliche Inkassodienstleister operieren im Grenzbereich der Rechtsdienstleistungen, die herkömmlicherweise ausschließlich Rechtsanwälten vorbehalten sind. Grundlage hierfür ist eine Inkasso-Lizenz nach § 10 des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG). Trotz dieser gesetzlichen Grundlage kann es im Einzelfall schwierig sein, trennscharf zwischen erlaubten und nicht erlaubten Rechtsdienstleistungen abzugrenzen und die zulässige Reichweite der Tätigkeit zu bestimmen. Das AG Coburg hat sich in einem Urteil vom 14.06.2021 […]

Weiterlesen