Schlagwort: Digitalisierung

Smart Contracts und Blockchain

Ein besonders interessanter Aspekt der Legal Tech, der potentiell alle Gebiete des Wirtschaftsrechtes betreffen kann, sind Smart Contracts. Das Konzept von Smart Contracts ist bereits seit längerem existent, die Verbreitung hat allerdings erst in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Dies hängt nicht zuletzt mit dem Aufkommen der Ethereum Virtual Machine zusammen, die praktisch gesehen einer der wichtigsten Schauplätze zur Entwicklung […]

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BGH: Zulässigkeit eines Vertragsgenerators

Rechtsdienstleistungen sind nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) erlaubnispflichtig. Die Erlaubnis ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. In Einzelfällen ist die Abgrenzung zwischen erlaubnispflichtiger Rechtsdienstleistung und einer allgemeinen Dienstleistung mit lediglich rechtlichem Bezug schwierig, insbesondere weil schon das RDG selbst hier Ausnahmen formuliert. Angebote, die sich an der Grenze bewegen, sind nicht selten Gegenstand rechtlicher Streitigkeiten. So auch im vorliegenden Fall. Sachverhalt Klägerin […]

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Interview mit Christian Solmecke zur Reform des Rechtsdienstleistungsmarktes

Der Bundestag hat am 10. Juni 2021 das Gesetz zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt verabschiedet. Unternehmensrecht Aktuell hat RA Christian Solmecke, Partner der Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke, zum Gesetz befragt. UA: Der Gesetzesbegründung lassen sich zwei primäre Stoßrichtungen entnehmen, nämlich zum einen der Schutz der Verbraucher durch Informationspflichten, zum anderen der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit von Rechtsanwälten bei geringen Streitwerten. […]

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Bundesregierung: Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie für Verfahren im Gesellschaftsrecht

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für das Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) vorgelegt (Stand: 10.02.2021). Mit der Digitalisierungsrichtlinie ist die Richtlinie (EU) 2019/1151 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht gemeint. Inhalt des Entwurfs Die betreffende Richtlinie sieht in […]

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Neue Gesetzesinitiative des BMAS zur mobilen Arbeit

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat vor kurzem eine Gesetzesinitiative zur mobilen Arbeit auf den Weg gebracht, die nun den Ministerien zur Prüfung und Überarbeitung vorliegt. Unter mobiler Arbeit versteht das Bundesministerium die Arbeit von einem Ort aus, der nicht der eigentlichen Arbeitsstätte entspricht und daher zwingend die Verwendung von Informationstechnologie wie dem Internet voraussetze. Bislang gibt es im […]

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