Kategorie: Handels- und Gesellschaftsrecht

BGH: Haftung eines Dachfonds als Kommanditist

Ein Dachfonds ist ein Investmentfonds, der in eine Bandbreite anderer Fonds investiert. Die finanzökonomische Idee dahinter ist eine verbesserte Risikostreuung. Eine gängige Rechtsform, um geschlossene Investmentfonds juristisch zu organisieren, ist die Kommanditgesellschaft. Der Dachfonds beteiligt sich dabei als Kommanditist an anderen vermögensverwaltenden Kommanditgesellschaften. Gerät ein geschlossener Fonds in die Insolvenz, stellen sich angesichts solcher Strukturen klassische gesellschaftsrechtliche Haftungsfragen. Der BGH […]

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BGH: Haftung eines Zombie-Unternehmens

Zombies gibt es nur an Halloween – und im Handelsregister. Mit dem Begriff „Zombie-Unternehmen“ wird im Allgemeinen ein Unternehmen beschrieben, das nicht mehr wirtschaftlich geführt werden kann und keinerlei Chancen mehr hat, der Insolvenz zu entkommen. Ein gängiges Anzeichen für ein Zombie-Unternehmen ist es, wenn die Zinslast der offenen Verbindlichkeiten dauerhaft den Gewinn übersteigt. Dies tritt mitunter deswegen auf, weil […]

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Smart Contracts und Blockchain

Ein besonders interessanter Aspekt der Legal Tech, der potentiell alle Gebiete des Wirtschaftsrechtes betreffen kann, sind Smart Contracts. Das Konzept von Smart Contracts ist bereits seit längerem existent, die Verbreitung hat allerdings erst in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Dies hängt nicht zuletzt mit dem Aufkommen der Ethereum Virtual Machine zusammen, die praktisch gesehen einer der wichtigsten Schauplätze zur Entwicklung […]

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Interview mit Dr. Michael J. Ulmer über die erste freie Privatstadt

In Honduras entsteht derzeit die erste freie Privatstadt auf Initiative der Free Private Cities Foundation. In einer freien Privatstadt tritt ein gewerblicher Dienstleister an die Stelle des Staates. Das bedeutet, dass Regeln nicht durch Gesetz geändert werden können. Die Regeln werden durch einen einvernehmlichen Vertrag festgelegt – und können nur durch einen einvernehmlichen Vertrag geändert werden. Die Wirtschaftsrechtsordnung freier Privatstädte […]

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OLG München: Vorläufiger Rechtsschutz bei Ausschluss aus Handelsgesellschaft

Das Handelsregister legt die Verhältnisse von Handelsgesellschaften offen – insbesondere auch, welche Gesellschafter beteiligt sind. Eintragungen im Handelsregister begründen einen derart starken Vertrauensschutz, dass man sich in aller Regel nur auf die eingetragene Rechtslage berufen kann. Teilweise wirken Eintragungen sogar konstitutiv, das heißt, dass die wahre Rechtslage von der Eintragung im Handelsregister abhängig ist und nicht umgekehrt (etwa beim Entstehen […]

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LG Frankfurt a. M.: Zur Beschlussanfechtung nach einer virtuellen Hauptversammlung

Der Aufsichtsrat einer AG kann insbesondere dann in Konflikt mit Vorstand oder Aktionären geraten, wenn es um die Rechtmäßigkeit der Durchführung einer Hauptversammlung sowie der Beschlussfassung geht. Die Corona-Pandemie hat in diesem Zusammenhang zahlreiche weitere Fragen aufgeworfen. Schwerpunktmäßig hing dies damit zusammen, dass die Durchführung von Hauptversammlungen in Präsenz zeitweise unmöglich war und somit das grundlegende Konzept der Hauptversammlung und […]

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